#030: Senatswahl am 17. Juni
Andrea Rumpold: Hallo und herzlich willkommen bei einer neuen Folge des Betriebsrat-Podcasts. Heute begrüße ich Uwe Steger, Leiter des Büros für Öffentlichkeitsarbeit – und darum geht es heute auch – Mitglied des Senats und Kuriensprecher für die Angehörigen des allgemeinen Personals in der Periode 2022 bis 2025. Lieber Uwe, herzlich willkommen im Studio.
Uwe Steger: Danke für die Einladung!
Andrea Rumpold: So, Du bist also heute hier, denn am 17. 6. findet die Senatswahl statt. Und jetzt für alle, die gleich wie ich ein Fan von ChatGPT auf unserer Academic AI-Plattform sind – Sie erinnern sich an den letzten Podcast –, ich habe geschaut, was ist denn oder was bedeutet Senat? Und da sagt mir ChatGPT: „Zusammengefasst ist der Begriff Senat ein allgemeiner Ausdruck für ein beratendes oder entscheidendes Gremium in Politik, Bildung oder Justiz. Kurz: Für die Uni Innsbruck oberstes Leitungsorgan mit Rektorat und dem Universitätsrat. Aber jetzt, Uwe, geht es los. Weshalb gibt es einen Senat an der Uni Innsbruck?
Uwe Steger: Der Senat ist im Universitätsgesetz, wie du schon gesagt hast, als eines der drei Leitungsgremien der Uni festgelegt. Der Senat ist in einer gewissen Weise die Vertretung der Belegschaft in der Universitätsleitung, weil er sowohl wissenschaftliches Personal in zwei Gruppen, Professorinnen und Professoren sowie Mittelbau, als auch das nichtwissenschaftliche Personal, so wie uns, und die Studierenden vereint.
Andrea Rumpold: Da gibt es ganz genaue Zahlen. Wir haben 13 Mitglieder aus der Kurie der Universitätsprofessor: innen, 6 aus dem Mittelbau, ein Mitglied aus dem allgemeinen Universitätspersonal – das klingt jetzt wirklich sehr wenig – und dann 6 der Studierenden. Was sind denn die Aufgaben dieser 26 Mitglieder, die jetzt nicht unbedingt alle Senator:innen sind, denke ich mir?
Uwe Steger: Na, noch mal auf diese Verteilung zurückkommend: In der Tat ist das Gremium, von dem ja gerne die Mitglieder behaupten, das sei das einzig demokratisch gewählte Gremium der Uni oder Leitungsgremium der Uni, ist das natürlich schon ein bisschen schräg, wenn man sieht, wie die Verteilung ist, dass die Professor:innen die Hälfte ausmachen, damit kaum was gegen Professor:innen beschlossen werden kann – also da müssen sich die anderen schon sehr einig sein, dass sie was ablehnen – aber, dass die zweitstärkste Arbeitnehmer:innengruppe der Universität, also das ist das nichtwissenschaftliche Personal, lediglich mit einer Stimme im Senat vertreten ist, hat schon was extrem anachronistisch Groteskes.
Andrea Rumpold: Genau. Und umso lauter muss diese Stimme dann auch sein und umso wichtiger ist dann auch, dass man zur Wahl geht, denke ich mir.
Uwe Steger: Klar, weil es spielt natürlich eine Rolle, zu zeigen, dass einem diese demokratischen Strukturen wichtig sind. Die Aufgaben des Senates sind jetzt mal von zwei bis drei Aufgaben abgesehen, die schon das universitäre Geschehen sehr stark mitbestimmen können, sind sie eher im Studienbereich angesiedelt. Also, das sind vor allem die Studienpläne, die Curricula, zu bewerten, vorzuschlagen, dass die auch eingeführt werden. Das sind so die Themen, die der Senat in erster Linie, also in erster Linie studienrechtliche Fragen, löst. Deshalb haben wir als wahlwerbende Liste auch sehr viele Leute aus dem Umfeld der Studienabteilung beziehungsweise der Fakultätenservicestelle, eben genau dort wo wir die Fachexpertise des nichtwissenschaftlichen Personals einbringen können. Die wichtigen Aufgaben, die der Senat hat, sind einerseits alle vier Jahre, die Rektorin oder den Rektor mit zu bestimmen, also nicht allein zu wählen, aber einen Dreiervorschlag zu erstellen, aus dem heraus dann der Unirat eine Rektorin, einen Rektor wählt. Oder aber, so wie das jetzt der Fall sein wird, spätestens im Herbst, über die Wiederwahl der amtierenden Rektorin abzustimmen. Veronika Sexl hat ihr Interesse bekundet, dass sie gerne eine zweite Amtszeit machen möchte. Da bietet das Gesetz die Möglichkeit, keine Ausschreibung zu machen, sondern bei der ersten Wiederwahl mit einfacher Mehrheit im Senat und einfacher Mehrheit im Unirat als Rektorin für eine zweite Amtsperiode zu bestellen. Also das ist das, was jetzt dann unmittelbar nach der Senatswahl und nach der Konstituierung des neuen Senates im Oktober anstehen wird. Eine dritte große Aufgabe ist, die Mitglieder des AKG zu bestimmen. Das ist Aufgabe des zuständigen Senatsmitglieds, des Kuriensprechers, der Kuriensprecherin der jeweiligen Kurie. Nachdem wir nur eine Person im Senat haben, bin ich natürlich dann der Kuriensprecher. Wer denn sonst? Und da bestellen wir Leute, die im AKG mitarbeiten können, und da natürlich auch wir an wichtigen Aufgaben mitwirken, die Gleichberechtigung, Diskriminierungsfragen zu klären und sich dafür einzusetzen, dass alle Mitarbeiter: innen an der Uni gleich behandelt werden.
Andreas Rumpold: Ja, das ist sehr wichtig. Und wir sprechen jetzt von den 26 Mitgliedern. Was man nicht vergessen darf, es gibt sehr viele Ersatzmitglieder und das ist auch gut so, denn es gibt ja diese Senatsarbeitsgruppen, die sich jetzt von diesen – wir haben jetzt die Aufgaben aufgezählt, das ist ja noch einmal abgespaltet beziehungsweise dann differenziert. Da gibt es sehr viele, unter anderem AG Beschwerden, Curricula, Ehrungen, aber sehr wichtig eben, wie du schon erwähnt hast, die studienrechtlichen Bestimmungen. Diese Aufgaben übernehmen dann auch die Ersatzmitglieder?
Uwe Steger: Ja, gerade in unserer Situation mit einem Mitglied im Senat ist das natürlich sehr schwierig, weil man kann, wie du schon sagst, es sind eine sehr große Anzahl von Arbeitsgruppen, die jetzt nicht alle regelmäßig und quasi wöchentlich tagen. Bei den Curricula ist das anders, also das nimmt sehr, sehr viel Arbeit und Zeit in Anspruch. Deshalb haben wir hier auch geschaut, dass wir in dem Bereich möglichst breit aufgestellt haben, weil in die Arbeitsgruppen auch nur Mitglieder, die für den Senat kandidiert haben, reinkommen können. Und deshalb haben wir jetzt nach den ersten drei Jahren ein bisschen umgestellt und vermehrt Leute aus diesem Umfeld des Studienbereichs auf die Kandidat:innenliste genommen, hier eine möglichst große Vielfalt zu haben auf der einen Seite und nicht einzelne Kolleg:innen von uns überzubelasten. Das war in der letzten Periode so ein bisschen an der Grenze.
Andrea Rumpold: Ja, ich denke mir, das ist nämlich wirklich eine große Aufgabe, auch interessant und wichtig, aber wie gesagt, arbeitsintensiv.
Uwe Steger: Ja, und das ist halt wirklich schwierig. Ich meine, jetzt, um es konkret zu machen. Wenn ich in der Senatssitzung sitze und mir schlecht werden würde, dann könnte ich zwar nach Hause gehen, aber ich könnte nicht mal eine Stimmübertragung machen, weil ich nämlich, was ich ja auch absurd finde, ich könnte nicht einmal an ein Mitglied einer anderen Kurie meine Stimme übertragen, von der ich das Gefühl hätte, sie würde in meinem Sinne abstimmen. Jetzt ist das nicht dauernd wichtig im Hinblick darauf, dass dauernd so epochale Entscheidungen getroffen werden. Aber trotzdem. Es ist halt einfach irgendwie grotesk.
Andrea Rumpold: Natürlich. Na, drum, wie wir es schon gesagt haben, umso wichtiger, zur Wahl zu gehen. Die Informationen finde ich alle auf der Website vom Senat. Die Wahl findet am 17. 6. statt in der Aula von 8 bis 17 Uhr. Ich kann hingehen, egal wo ich bin, denn es ist Dienstzeit. Also wie gesagt, das funktioniert alles. Wenn ich jetzt die Liste anschaue, mit der Vertretung für das allgemeine Personal, für das nichtwissenschaftliche Personal, dann sehe ich dich als Kandidat und dann sehe ich alle Ersatzmitglieder. Wie ist das bei der Wahl? Muss ich dich ankreuzen? Muss ich auch Ersatzmitglieder ankreuzen oder sind die so und so laut Liste gereiht?
Uwe Steger: Man wählt die Liste. In unserem Fall ist das relativ leicht, weil es eben nur eine Liste gibt die zur Wahl steht. Das heißt, du willst Klartext, einfach „Klartext“ ankreuzen und damit sind alle gewählt. Wir haben auch keine Reihung der Ersatzmitglieder vorgenommen, sondern wir haben das als Pool organisiert. Das heißt, jede, jeder aus dieser Liste kann, wenn es notwendig ist, Funktionen innerhalb des Senats oder der Senatsarbeitsgruppen übernehmen.
Andrea Rumpold: Sehr gut. Noch einmal zur Wahlbeteiligung. Warum ist das wichtig?
Uwe Steger: Ja, ich meine, wir hatten das letzte Mal … Gut, da haben wir einen etwas stärkeren Wahlkampf gehabt, weil wir zwei Listen hatten. Da war die Wahlbeteiligung des nichtwissenschaftlichen Personals bei circa 30%, etwas mehr als 30%, was ich gut finde, wenn man denkt, wie die Wahlbeteiligung bei ÖH-Wahlen sind und wenn man sieht, auf dem Papier, wie wenig Möglichkeiten wir im Senat haben. Und ich würde mich freuen, wenn diesmal auch wieder möglichst viele unserer Kolleginnen und Kollegen zur Wahl gehen würden, einfach um auch ein deutliches Zeichen zu setzen, weil ich auch im Senat nicht müde werde, zu sagen, dass das geändert gehört, also dass wenigstens zwei Mitglieder das nicht wissenschaftlichen Personal vertreten sollen. Ich meine, ich bin ja schon realistisch geworden. Im Grunde müsste man das Gesetz ändern. Das ist völlig absurd und da braucht es natürlich auch ein Zeichen dafür, dass es den Leuten wichtig ist. Und darum ist eine hohe Wahlbeteiligung natürlich ein gutes Argument zu sagen: „Schaut her, das nichtwissenschaftliche Personal interessiert sich natürlich dafür, was an der Uni vorgeht, welche Entscheidungen getroffen werden und sie müssen auch entsprechend eingebunden werden.“
Andrea Rumpold: Genau. Wir interessieren uns, Wahlbeteiligung 30%. Du sagst, das ist gut. Ich sage, mehr ist umso besser, gleich wie du es natürlich auch meinst. Darum noch einmal unser Aufruf 17. 6.! Bitte zur Wahl gehen in der Aula! Informationen haben wir auch per mail bekommen, und zwar am 2. 6. ist das ausgeschickt worden vom Betriebsrat. Wir haben alle Informationen. Einfach hingehen, Stimme abgeben. Es ist eine gute Sache. Wir sind vertreten.
Uwe Steger: Ja, wir werden natürlich noch Aussendungen machen, die Leute noch mal darauf hinzuweisen, zur Wahl zu gehen. Und es ist auch so: meine Telefonnummer, meine E-mail-Adresse steht im Netz, die kann jeder finden, wenn immer es Fragen rund den Senat gibt oder Wünsche zu den Sachen, über die der Senat bestimmen kann, dann freue ich mich natürlich über jeden Kontakt.
Andrea Rumpold: Ja, sehr gut. Man kann sich vorab auch schon informieren. Die Website des Senats ist nämlich sehr gut. Steht eigentlich sehr viel drauf und danach, einfach Uwe kontaktieren. Lieber Uwe, vielen Dank, dass du hier warst. Sehr informativ. Wir sind gespannt, was rauskommt am 17. 6. Alles Gute! Vielen Dank! Auf Wiederhören!
Uwe Steger: Ja, danke!
(Dieses Transkript wurde unter Zuhilfenahme mehrerer KI-Chatbots erstellt.)