PRETRIAD – Universität Innsbruck

PRETRIAD- Alternative pre-trial detention measures

Laut Schätzungen auf der Basis von Daten des Europarates befanden sich Anfang 2019 rund 350.000 Menschen in einem der Mitgliedsländer in Untersuchungshaft. Es ist ein allgemein anerkannter Grundsatz, dass eine U-Haft eine ultima Ratio sein sollte, also die Ausnahme, die nur dann zur Anwendung kommt, wenn Maßnahmen zur Sicherung des Verfahrens und zur Vermeidung (weiterer) Straftaten unbedingt erforderlich sind und weniger eingriffsintensive Alternativen als nicht ausreichend erachtet werden. Die hohen U-Haftzahlen begründen Zweifel an einer konsequenten bzw. ausreichenden Umsetzung des Ultima Ratio Prinzips, wobei jedoch festzuhalten ist, dass in der Praxis der Anwendung von U-Haft bzw. von Alternativen dazu große Unterschiede zwischen den Ländern zu beobachten sind. Die U-Haftpraxis ist ein sensibles Thema, geht es dabei doch um das Spannungsfeld zwischen wirksamer Strafverfolgung und Sicherheit einerseits und andererseits dem massivsten Eingriff in die Persönlichkeitsrechte von Menschen, für die die Unschuldsvermutung gilt, nämlich den Freiheitsentzug. Internationale Studien deuten eine in vielen Ländern verbreitete Präferenz von Entscheidungsträgern für U-Haft an und weisen auf einen geringen Einsatz von Alternativen hin. Erschwert wird die Situation in vielen Ländern zusätzlich durch hohe Fremdenanteile unter den Untersuchungsgefangenen.

Das Projekt „PRETRIAD – Alternative pre-tial detention measures“ baut auf die Erkenntnisse vorangegangener Forschungsprojekte zur U-Haftpraxis, wie z.B. DETOUR, auf. Im Zentrum dieses Projektes stehen die Alternativen zur U-Haft und die Frage, warum Alternativen vielerorts selten zur Anwendung kommen, bzw. wie eine vermehrte Anwendung bewirkt werden kann. Die Europäische Union hat vielfach die Bedeutung einer vermehrten Anwendung von U-Haftalternativen betont. Mit der European Supervision Order (ESO) hat sie ein Instrument entwickelt, das deren Anwendung auch in anderen EU-Mitgliedsländern bzw. gegenüber deren Bürgern ermöglichen soll. PRETRIAD geht der Frage nach, wie deren nach wie vor sehr geringe Anwendung verbessert werden kann. Ein zentrales Anliegen von PRETRIAD ist es, mit den Praktikern, besonders mit RichterInnen und StaatsanwältInnen, in vielen Ländern ins Gespräch zu kommen. Einerseits sind diese die zentralen Zielgruppen von Interviews in insgesamt 14 EU-Staaten, die darauf ausgerichtet sein werden, deren Blick auf die U-Haftpraxis und die Anwendung von Alternativen, deren Problemwahrnehmungen und Lösungsansätze zu erheben. Andererseits richtet sich eine Reihe von Veranstaltungen in den Partnerländern besonders an diese Zielgruppe. Dabei wird es nicht zuletzt darum gehen, ein vertieftes Bewusstsein für die mit U-Haft verbundenen Probleme und das Ultima Ratio Prinzip zu befördern. Darüber hinaus sollen damit die Anwendung der ESO, die Entwicklung gemeinsamer Standards der U-Haftpraxis, wechselseitiges Vertrauen und grenzüberschreitende Kooperationen unterstützt werden.

Das Projekt wird durch das European Commission Directorate-General Justice and Consumers und das Bundesministerium für Justiz (BMJ) gefördert.